Rechtsprechung
| BGH, 04.09.2019 - 2 StR 221/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 33 Abs. 2 BtMG
Einziehung (Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 33 Abs. 2 BtMG
- Wolters Kluwer
Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände i.R.d. Ausspruchs über die Anordnung einer Einziehung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 33 Abs. 2
Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände i.R.d. Ausspruchs über die Anordnung einer Einziehung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.04.2019 - 2 StR 114/19
Einziehung (Anforderungen an den Ausspruch über die Anordnung)
Auszug aus BGH, 04.09.2019 - 2 StR 221/19
Der Ausspruch über die Anordnung einer Einziehung hat die einzuziehenden Gegenstände so genau zu bezeichnen, dass bei allen Beteiligten und der Vollstreckungsbehörde Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht; im Fall von Betäubungsmitteln gehört dazu die Angabe von Art und Menge des einzuziehenden Rauschgifts, die sich aus dem Urteilstenor ergeben muss (st. Rspr.; vgl. etwa Senat, Beschluss vom 17. April 2019 - 2 StR 114/19, juris Rn. 3 mwN).
- BGH, 05.03.2024 - 6 StR 61/24
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Der Senat präzisiert entsprechend § 354 Abs. 1 StPO die Entscheidungsformel hinsichtlich der eingezogenen Betäubungsmittel (vgl. zum Erfordernis der Benennung von Art und Menge BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2022 - 3 StR 118/22; vom 4. September 2019 - 2 StR 221/19;… KK-StPO/Tiemann, 9. Aufl., § 260 Rn. 43) und Betäubungsmittelutensilien, soweit diese sich den Urteilsgründen entnehmen lassen. - BGH, 08.02.2023 - 3 StR 477/22
Einziehung von Betäubungsmitteln und Konsumutensilien (Bezeichnung in der …
Bei Betäubungsmitteln bedarf es der Angabe von Art und Menge des eingezogenen Rauschgifts (…BGH, Beschlüsse vom 1. Juni 2022 - 3 StR 118/22, juris Rn. 11; vom 4. September 2019 - 2 StR 221/19, juris Rn. 3;… vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16, juris Rn. 3;… Patzak/ Volkmer/Fabricius, BtMG, 10. Aufl., § 33 Rn. 22;… KK-StPO/Tiemann, 9. Aufl., § 260 Rn. 43).